Sozialstaat und Rassismus

Seit in der Mitte der 70er Jahre der Kapitalismus in eine ökonomische, kulturelle, soziale und politische Krise geraten ist, findet eine neoliberale Restrukturierung der globalen Ökonomie statt. Innerhalb dieser ökonomischen Restrukturierung fand und findet eine Transformation des Sozialstaates statt (vgl. Nullmeier/Rüb 1993). In diesem Prozeß werden Sozialleistungen gekürzt, Formen von Zwangsarbeit ausgeweitet, Druck auf und Kontrolle von SozialhilfeempfängerInnen erhöht, die medizinische Grundversorgung der Menschen zur Disposition gestellt, das Selbstbestimmungsrecht von alten und behinderten Menschen in Frage gestellt. Diese Veränderungen werden in der Regel als „Sozialabbau“ begriffen und angegriffen. Der Neoliberalismus wird als Angriff auf den „errungenen sozialen Fortschritt“ gesehen. Auch AnarchistInnen rufen deshalb immer wieder zur Verteidigung des Sozialstaates auf und einige fordern sogar angesichts von Neoliberalismus und Globalisierung eine Verteidigung und Stärkung der Staatsautorität (vgl. Chomsky 1997). Doch nicht nur aus einer anarchistischen, sondern auch aus einer antirassistischen Perspektive erscheint eine Verteidigung des Sozialstaates unmöglich. Unter Rassismus wird hier die Konstitution von sozialen Gruppen verstanden mit dem Zweck, diese zu bekämpfen, auszugrenzen oder auszumerzen, dabei kann es sich um AusländerInnen, Kriminelle, Obdachlose, Kranke etc. handeln. Im folgenden möchte ich die Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates und den Zusammenhang mit einem (Staats-)Rassismus nachzeichnen. Ausgehen möchte ich dabei von der liberalen Betrachtung der Armut, um von dort diese Entwicklung darzustellen. (Quelle: [anarchismus.at](